Größere Gebotsmengen und zweistufige Ausschreibung – Neuerungen für Solaranlagen des ersten Segments
Endlich hat der Gesetzgeber die voraussichtlich finale Fassung des Solarpakets 1 vorgelegt. Ein Teil der nunmehr im Rahmen dieses Gesetzespakets anstehenden Änderungen betrifft die Ausschreibungen für Solaranlagen auf Freiflächen und baulichen Anlagen („Solaranlagen des ersten Segments“).
Zunächst erhöht sich die maximal zulässige Gebotsgröße von 20 auf 50 MW.
Außerdem soll in diesem Segment die Ausschreibung zukünftig zweistufig… weiterlesen…
SOLARPAKET 1 kommt – hier die ÄNDERUNGEN im Überblick
Das Solarpaket I, dessen Entwurf des Bundeswirtschaftsministeriums schon seit dem Sommer vorliegt, liegt nun in einer Ausschussfassung vor, Monate verspätet, und soll eventuell noch diese Woche im Bundestag verabschiedet werden.
Wir werden hier so schnell wie möglich über die umfangreichen Änderungen berichten.
Vorab in Stichpunkten ein paar wichtige Neuigkeiten des Entwurfs:
Änderungen im zweiten Segment (PV-Dachanlagen):Reduzierung der… weiterlesen…
FAQ zur Stromsteuer für PV bis 1MW
NÜMANN + SIEBERT stellt ein FAQ mit Ausfüllhinweisen zu den komplizierten Formularen der Hauptzollämter für die Stromsteueranmeldung bereit.
Mandanten und Verbände klagen über die schier undurchdringliche Rechtslage und unnötig komplizierten Formulare. Auf Anregung der DGS Franken (PV-Mieten Plus) haben NÜMANN+SIEBERT Rechtsanwälte nun ein FAQ und eine Ausfüllanleitung zur Stromsteuer für die Belieferung von Letztverbrauchern mit Strom… weiterlesen…
SOLARPAKET 1 – WAS IST DRIN?
Das Solarpaket I – der vielfach angekündigte Gesetzentwurf, der im Sommer vom Kabinett beschlossen und für das Gesetzgebungsverfahren in den Bundestag gebracht werden soll, enthält zwar keine großen neuen Förderpakete, aber eine Menge kleiner Vereinfachungen und Verbesserungen, die auf Wünschen und Hinweisen der Verbände und Betroffenen im Solarbereich beruhen. Hierdurch sollen rechtliche Hemmnisse und Bürokratie… weiterlesen…
Stromsteuerbefreiung von PV-Anlagen – Der Brief vom Hauptzollamt
Derzeit erreichen Solaranlagenbetreiber vermehrt Schreiben von den für die Erhebung der Stromsteuer zuständigen Hauptzollämtern. Dies führt häufig zu großen Verwirrungen, da insbesondere in Bezug auf kleinere Anlagen die Information kursiert, dass diese stromsteuerbefreit sind. Dies ist jedoch seit einer Gesetzesänderung im Jahre 2019 nicht mehr ganz korrekt. Zwar ist es richtig, dass Anlagen mit einer… weiterlesen…
Nach dem Bundestagsbeschluss zum Gebäudeenergiegesetz, in dem die Abschaffung des § 49 Abs. 5 EEG noch „huckepack“ untergebracht wourde, hat nun auch der Bundesrat das Gesetz gebilligt. Dieses wird voraussichtlich noch im Juli im Bundesanzeiger veröffentlicht und damit noch rechtzeitig vor Wirksamwerden des „52-GW-Deckels“ in Kraft… weiterlesen…